Gästebuch im Internet
Unerwarteter Aufwand bei EDV-Werkvertrag

 

LG Nürnberg/Fürth
Urteil v. 20.05.1998 - 3 O 1435/98
Gästebuch des Rechtsanwalts

Das Vorhalten eines Gästebuches im Internet durch einen Rechtsanwalt schafft eine Begehungsgefahr hinsichtlich einer unsachlichen und daher mit § 43b BRAO nicht zu vereinbarenden Werbung.

OLG Köln
Urteil. v. 16. 1. 1998 - 19 U 98197
Unerwarteter Aufwand beim Werkvertrag

Steigt der Arbeitsaufwand für die Entwicklung einer EDVLösung (hier: einer technischen Auswertungseinheit) durch unvorhergesehene Probleme und entstehen dadurch erheblich höhere Kosten, als der Unternehmer angenommen hatte, so trifft diesen gegenüber dem Auftraggeber eine Hinweispflicht als vertragliche Nebenpflicht.

Hat der Unternehmer bereits vor Beginn der Arbeiten zur Entwicklung der EDV-Lösung einen dazu gehörenden speziellen PC gefertigt und geliefert, obwohl der Termin zur endgültigen Fertigstellung der vollständigen EDV-Lösung nicht verläßlich abschätzbar war, hat er keinen Anspruch auf Bezahlung des Rechners, denn aufgrund der stetigen technischen Verbesserung und des raschen Preisverfalls bei Computern war abzusehen, daß dieser PC zum in Aussicht genommenen Liefertermin bereits veraltet und entwertet sein würde.